Rauchmelderpflicht in Bayern

Die Rauchmelderpflicht in Bayern

Die Rauchmelderpflicht wurde am 25.09.2012 in Bayern eingeführt und die entsprechende Vorschrift ist zu 01.01.2013 in Kraft getreten. Alle Wohnungen, die seit dem 01.01.2013 neu gebaut wurden, mussten mit Rauchmeldern ausgestattet werden, die den gesetzlichen Vorschriften des Paragraphen 46 der Bayerischen Bauordnung entsprechen. Für alle vor dem 01.01.2013 bereits bestehenden Wohnungen gilt die bis zum 31. Dezember 2017 noch bestehende Übergangsfrist. Innerhalb dieser müssen alle Bestandswohnungen mit Rauchmeldern nachgerüstet werden, die natürlich ebenfalls den gesetzlichen Vorschriften des oben angegebenen Paragrafen entsprechen.

Gesetzliche Vorschriften

Kurz und knapp zusammengefasst bedeutet dies, dass die Rauchmelderpflicht in Bayern sowohl für alle vor dem 01.01.2013 gebauten als auch für alle ab dem 01.01.2013 neu errichteten Wohnungen gleichermaßen Gültigkeit hat. Zu den gesetzlichen Vorschriften der Rauchmelderpflicht zählt, dass sowohl in jedem Kinder- als auch in jedem Schlafzimmer und jedem Flur, der den Zugang zu den Aufenthaltsräumen einer Wohnung ermöglicht, jeweils mindestens ein Rauchmelder angebracht und installiert werden muss. Die Rauchmelder müssen gemäß den gesetzlichen Vorschriften so eingebaut und in Betrieb genommen werden, dass diese den entstehenden Rauch nicht nur erkennen, sondern auch melden können. Vom Eigentümer einer Wohnung, welcher in den meisten Fällen die Vermieter sind, müssen für den Einbau der gesetzlich vorgeschriebenen Rauchmelder Sorge tragen. Die Besitzer einer Wohnung, welche in den allermeisten Fällen die Mieter sind, haben für die korrekte Betriebsbereitschaft der durch den Eigentümer eingebauten Rauchmelder Sorge zu tragen. Die einzige Ausnahmeregelung gilt nur dann, wenn der Vermieter selbst die Wartungsarbeiten übernimmt. In diesen Fällen kann der Vermieter die durch die Wartung des Gerätes entstandenen Kosten im Rahmen der durch den Vermieter jährlich zu erstellenden Nebenkostenabrechnung auf den Vermieter übertragen. Nach einer Betriebsdauer von zehn Jahren sollte der bestehende Rauchmelder gegen einen neuen ersetzt werden. Dadurch wird die Zuverlässigkeit der Betriebsbereitschaft eines jeden Rauchmelders deutlich erhöht und damit auch die erfolgreiche Lebensrettung in einer Notsituation, beispielsweise ein plötzlich in der Nacht auftretender Brand.

Gültigkeit der Rauchmelderpflicht

Zu beachten ist bei diesem Thema außerdem, dass die hier beschriebene Rauchmelderpflicht in Bayern ausschließlich nur für die Wohnungen gilt und nicht für öffentliche Gebäude wie beispielsweise eine staatlich anerkannte Privatschule. Geregelt wird die Rauchmelderpflicht Bayern insbesondere im Paragraph 46 der Bayerischen Bauordnung. Der bayerische Landtag hat dem entsprechenden Gesetzentwurf am 29.11.2012 zugestimmt. Am 11.12.2012 folgte dann die Unterzeichnung der Gesetzesänderung zur Rauchmelderpflicht in Bayern durch den Ministerpräsident. Im bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt wurde die Änderung dann am 17. Dezember 2012 bekannt gegeben. Die Änderung des Gesetzes bezüglich des Paragraphen 46 BayBO trat dann zu 01.01.2013 in Kraft.

Für alle seit dem 01.01.2013 errichteten Neubauten ist die Ausstattung dieser mit Rauchmeldern somit gesetzlich verpflichtend. Die Vermieter bzw. Eigentümer aller vor dem 01.01.2013 gebauten Bestandsbauten sind ebenso gesetzlich verpflichtet diese bis spätestens zum 31.12.2017 mit Rauchmeldern, die den gesetzlichen Vorschriften entsprechen, nachzurüsten. Ausnahmen gibt es für besondere Bauten wie z.B. Hochhäuser. In diesen Fällen zählt das Datum, an dem die Baumgenehmigung für die entsprechende Sonderbaut erteilt wurde, als Stichtag zur genauen Berechnung der gesetzlich vorgeschriebenen Übergangsfrist.